Bundestagswahl am 22. September 2013

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1 Wahlverhalten türkeistämmigen Bürger bei der Bundestagswahl am 22 September 2013 September-Oktober 2013 Projekt Manager / Report: DoçDr M Murat ERDOĞAN wwwmmuraterdogancom * wwwhugohacettepeedutr merdogan1103@gmailcom *

2 Die Studie, die vor allem erste Ansätze zur Linderung des Informations- und Datenmangels bezüglich der politischen Beteiligung türkischer MigrantInnen liefern soll, entstand auf Initiative der Kommission HUGO, dem Forschungszentrum der Hacettepe Universität für Migration und Politik (Ankara) mit Ihrem Direktor Doç Dr M Murat Erdoğan Dieses Forschungszentrum für Migration der Universität Ankara HUGO führt in Zusammenarbeit mit dem Berliner Markt- und Meinungsforschungsinstitut Data 4U Gesellschaft für Kommunikationsforschung GmbH (Leitung: Joachim Schulte und Umut Karakaş) regelmäßig Studien zur Ermittlung sozialer und politischer Integration türkischer Migranten/-innen in (ihren) den europäischen Gastländern durch Die Studie wurde telefonisch von der Data 4U / (Berlin) als Post-Wahl-Analyse im Zeitraum vom 24 bis 30 September 2013, im direkten Anschluss an die deutschen Bundestagswahlen durchgeführt Befragt wurden 2244 Deutsch-Türken über 18 Jahre, von denen 1002 über eine deutsche Staatsbürgerschaft und damit das Wahlrecht in Deutschland verfügten Die im Auftrag der UETD (Union Europäisch-Türkischer Demokraten) durchgeführte Studie dient dem Zweck, das Niveau der politischen (Beteiligung) Partizipation türkeistämmiger Bürger in Deutschland zu ermitteln

3 DEMOGRAFİK BİLGİLER Demografische Informationen Cinsiyetiniz? Geschlecht? M 49, 15 W 50,85 Erkek Kadın

4 Yaşınız? /Alter? 60+ yaş yaş yaş yaş yaş yaş yaş yaş yaş yaş 6% 6% 7% 9% 9% 10% 12% 12% 14% 15% 0,0% 2,0% 4,0% 6,0% 8,0% 10,0% 12,0% 14,0% 16,0%

5 ALMANYA DA YERLEŞİKLİK Die Aufenthaltszeit in Deutschland

6 Wie lange Sind Sie in Deutschland? CEVAPSıZ(UNBEANTWORTET) 31+ YıL YıL YıL 5-10 YıL 5 YıLDAN AZ(WENIGER ALS 5 JAHRE) BURADA DOĞDUM (ICH WURDE HIER 0,5% 1,0% 4,3% 14,1% 20,1% 27,6% 32,4% 0,0% 5,0% 10,0% 15,0% 20,0% 25,0% 30,0% 35,0%

7 VATANDAŞLIK Staatsangehörigkeit

8 Staatsbürgerschaftsverteilung in Prozent sadece Türkiye Cumhuriyeti Vatandaşlığı (nur türkische Staatsbürgerschaft) 54% sadece Alman (nur deutsche Staatsbürgerschaft) 39% 16% 84 % hem Türk hem Alman (Doppelte Staatsbürgerschaft) 7% sadece Alman (nur deutsch) hem Türk hem Alman (deutsch und türkisch) sadece Türkiye (türkisch)

9 Wie lange besitzen Sie schon die deutsche Staatsbürgerschaft? 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Toplam (Insgesamt) (18 yıl + + +) 39% 7% Erkek (Männer) Kadın (Frauen) 38% 38% 7% 7% yaş (J) 61% 9% yaş (J) 38% 5% 50 yaş ve üzeri (++) 22% 10% sadece Alman (nur deutsch) hem Türk hem Alman (türkisch und deutsch)

10 (21 J +++) 4% in DE geboren 9% weniger als 5 J 12% J 53% 5-10 J 22% Wie lange besitzen Sie schon die deutsche Staatsbürgerschaft? Burada doğdum (in DE geboren) 5 Yıldan az (weniger als 5 J) 5-10 yıl (5-10 J) yıl (11-20 J) 21 yıl +++ (21 J +++)

11 SİYASAL BULGULAR POLITISCHE FESTSTELLUNGEN UND ERGEBNISSE

12 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE In Deutschland leben über drei Millionen türkeistämmige Bürger, die ungefähr zur Hälfte die deutsche Staatsangehörigkeit haben Knapp 10% sind im Besitz der doppelten Staatsangehörigkeit Hochgerechnet gibt es somit rund türkeistämmige Migranten mit der deutschen Staatsbürgerschaft, die über das deutsche Wahlrecht verfügen und dementsprechend an der Bundestagswahl 2013 teilnehmen durften Dies entspricht etwa 1,5% der insgesamt 61,8 Millionen deutschen Wahlberechtigten Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass elf türkeistämmige Abgeordnete es in der letzten Bundestagswahl in den neuen Bundestag geschafft haben Diese Anzahl macht ca 1,7% der 631 Abgeordneten aus, sodass dieser Anteil somit exakt mit dem Niveau der türkischstämmigen Wahlberechtigten übereinstimmt

13 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE SEÇİM KATILIMI Wahlbeteiligung

14 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE Im Mittelpunkt dieser Studie stand das Wahlverhalten der eingebürgerten türkischstämmigen Bürger bei der Bundestagswahl 2013 Denn bisher lagen keine seriösen Daten über das tatsächliche Wahlverhalten türkischer Migranten in Deutschland vor, sondern vielmehr diverse Mutmaßungen und Einschätzungen Hinsichtlich dessen war den Autoren dieser Studie die Frage der Wahlbeteiligung zunächst wichtiger als die Frage, wer von den Befragten gewählt wurde Auch der Fragebogen wurde darauf basierend konzipiert Zunächst sollte ermittelt werden, ob die Befragten sich in der Vergangenheit überhaupt einmal an den Wahlen in Deutschland beteiligt hatten und falls ja, wie oft Das Ergebnis war auffällig, für viele überraschend und eindeutig zugleich: Vier Fünftel (83%) der Befragten haben bereits mindestens einmal an den Wahlen in Deutschland teilgenommen Gut die Hälfte (52%) hatte in der Vergangenheit bereits an drei oder mehr Wahlen teilgenommen - Dies relativiert bzw widerlegt viele bisherige Thesen und Spekulationen zur politischen Partizipation deutsch-türkischer Migranten, die von einer eher geringeren Wahlbeteiligung ausgegangen waren

15 Haben Sie bisher in Deutschland gewählt? Bu güne kadar Almanya'da hiç seçimlerde oy verdiniz mi? NEIN /HAYIR 17% JA / EVET 83%

16 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE Auch die konkrete Beteiligung der türkischstämmigen deutschen Bürger an der letzten Bundestagswahl im September 2013 liegt mit 70% fast exakt auf dem Niveau des bundesweiten Durchschnitts Mangels präziser Daten war bislang von vielen vermutet worden, dass sich nur rund ein Drittel dieser Bevölkerungsgruppe an den Wahlen beteiligt hätten Derartige Hypothesen werden jedoch durch die nun vorliegende Studie vollkommen widerlegt Die hohe Beteiligung der türkischstämmigen Wähler spiegelt auch deren zunehmende soziale und politische Sensibilität und Integrationsbereitschaft wider Die Wahlbeteiligung in den verschiedenen Bundesländern schwankte zwischen 65% (Bayern) bis zu 79% (Schleswig-Holstein)

17 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Toplam (Insgesamt) (18 yıl + + +) 83% Erkek (Männer) 85% Kadın (Frauen) 82% yaş (J) 70% yaş (J) 87% 50 yaş ve üzeri (++) 91%

18 0% 5% 10% 15% 20% 25% 30% 35% 40% 45% 1 x 4% 10% 40% 2 x 9% 15% 16% 3 x 9% 14% 22% 4 x 2% 15% 22% 5 x 1% 14% 18% daha fazla (mehr) 2% 12% 24% yaş (18-29 J) yaş (30-49 J) 50 yaş ve üzeri (50 J +++) Haben Sie bisher in Deutschland gewählt? Wenn ja, wie oft?

19 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE SEÇİMLERDE TERCİHLER WELCHE PARTEIEN HABEN DIE Türkeistämmigen Bürger Gewählt? (Durchschnittliche Werte in allen bisherigen Wahlen)

20 Almanya'da daha önce oy kullandıysanız hangi partiye oy verdiniz? BIG 1,7% CDU/CSU 6,3% FDP PIRATEN 0,9% 0,5% SOL PARTI / LINKE 12,1% SPD 57,0% YESILLER / GRÜNE DIGER 0,3% 28,6% 1`den 3 tercihlerin toplami (Cok cevapli soru oldugundan toplami %100`den fazla)

21 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE SEÇİMLERDE TERCİHLER Bundestgaswahlen ( ) Haben Sie an den Wahlen teilgenommen?

22 Die konkrete Beteiligung der türkischstämmigen deutschen Bürger an der letzten Bundestagswahl im September 2013 liegt mit 70% fast exakt auf dem Niveau des bundesweiten Durchschnitts Mangels präziser Daten ist bislang vermutet worden, dass sich nur rund ein Drittel dieser Bevölkerungsgruppe an den Wahlen beteiligt hätte Derartige Hypothesen werden jedoch durch die nun vorliegende Studie vollkommen widerlegt Die hohe Beteiligung der türkischstämmigen Wähler spiegelt auch deren zunehmende soziale und politische Sensibilität und Integrationsbereitschaft wieder Die Wahlbeteiligung in den verschiedenen Bundesländern schwankte zwischen 65% (Bayern) bis zu 79% (Schleswig-Holstein)

23 Haben Sie an den Bundestagswahlen ( ) teilgenommen? TÜRKİYE KÖKENLİ ALMAN VATANDAŞLARININ ALMANYA FEDERAL MECLİSİ (BUNDESTAG) Hayır 30% Almanya'da geçen (22 Eylül 2013) hafta yapılan seçimlerde oy kullandınız mı? Evet 70% evet hayir

24 Haben Sie an den Bundestagswahlen 2013 teilgenommen? 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Toplam (Insgesamt) (18 yıl + + +) 70% Erkek (Männer) 72% Kadın (Frauen) 68% yaş (J) 63% yaş (J) 72% 50 yaş ve üzeri (++) 76%

25 Türkiye Kökenli Alman Vatandaşlarının Eyaletler Bazında Seçimlere Katılma Oranları 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Baden Würtemberg Bayern Berlin Bremen Hamburg Hessen Niedersachsen Nordrhein Westfalen Rheinland Pfalz Saarland Schleswig Holstein 70% 65% 69% 67% 69% 67% 67% 72% 76% 78% 79%

26 Keine Wahlbeteiligung 30% Secime katılmayan Wahllokal 66% Sandığa giderek Briefwahl 4% Mektupla Sandiga giderek Mektupla Secime katilmayan

27 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE SEÇİMLERDE TERCİHLER -Stimmverteilung nach Parteien- Bundestagswahl 2013

28 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE Die SPD ist diejenige Partei, die bei der letzten Bundestagswahl 64% der Stimmen der wahlberechtigten türkeistämmigen Bürger erhält Dieser Prozentsatz entspricht rund Stimmen aus dieser Bevölkerungsgruppe Fast 4% der insgesamten 11,2 Millionen SPD-Stimmen stammen von türkeistämmigen Wählern Bundesweit machen die Stimmen türkeistämmiger Bürger somit einen Prozentpunkt der 25,7% SPD-Stimmen aus Daher wird bzgl dessen erwartet, dass die Anzahl und der Einfluss türkischer Repräsentanten in der SPD zukünftig zunimmt Auch die Türkei sollte in ihrer Deutschlandpolitik das Verhältnis zwischen SPD und türkischen Migranten stets berücksichtigen

29 Seçime katıldıysanız hangi partiye oy verdiniz? Welche Partei haben Sie bei der Bundestagswahl am gewählt? SPD 64 % Yesiller / GRÜNE 12% Diger 2% BIG 3% CDU/CSU 7% Sol Parti / LINKE 12%

30 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% CDU/CSU Sol Parti / LINKE 3% 8% 8% 7% 13% Welche Partei haben Sie bei der Bundestgaswahl am gewählt? 15% SPD 41% 62% 65% 14% Yesiller / GRÜNE 33% 38% yaş (18-29 J) yaş (30-49 J) 50 yaş ve üzeri (50 J +++)

31 BIG CDU/CSU YESILLER / GRÜNE SOL PARTI / LINKE SPD 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 2% 2% 4% 7% 7% 9% 11% 14% 11% 11% 12% 12% 58% 64% 69% yaş yaş 50 yaş ve üzeri

32 Zu den politischen Parteien, die die Stimmen türkischstämmiger Wähler erhalten haben, gehören Bündnis90/Die Grünen und Die Linke Im Vergleich zu früheren (Vorwahl-) Umfragen, haben sich Stimmen der Grünen deutlich verringert; während in früheren Umfragen noch bis zu mehr als ein Viertel (29%) die Grünen sympathisierten, beläuft sich nun der tatsächliche Stimmenanteil nur noch auf 12% Die Linke haben ebenfalls 12% der türkischen Stimmen erhalten, die CDU/CSU etwa 7%

33 1,7% 0,9% 0,5% 6,3% 12,1% TÜRKİYE KÖKENLİ ALMAN VATANDAŞLARININ ALMANYA FEDERAL MECLİSİ (BUNDESTAG) Wahlverhalten türkeistämmiger Bürger bei der Welche Partei haben Sie in den vorherigen Bundestagswahlen gewählt? Almanya'da daha önce oy kullandıysanız hangi partiye oy verdiniz? BIG CDU/CSU FDP PIRATEN SOL PARTI / LINKE SPD YESILLER / GRÜNE DIGER 0,3% 28,6% 57,0% 1`den 3 tercihlerin toplami (Cok cevapli soru oldugundan toplami %100`den fazla) VERGLEICH ZWİSCHEN DEM VORHERIGEN UND DEM LETZTEN (2209) WAHLVERHALTEN Welche Partei haben Sie bei der Bundestagswahl am gewählt? 22 Eylül 2013 deki Seçime katıldıysanız hangi partiye oy verdiniz? Yesiller / GRÜNE 12% SPD 64 % Diger 2% BIG 3% CDU/CSU 7% Sol Parti / LINKE 12%

34 Bundestag Seçimlerinde Oy Kullanan Türkiye Kökenli Alman Vatandaşlarının Partilere Göre Yaklaşık Sayısal Dağılımı BIG CDU/CSU FDP Piraten Sol Parti / LINKE SPD Yesiller / GRÜNE diger

35 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE SEÇİMLERDE TERCİHLER -Stimmverteilung nach Parteien- Bundestagswahl 2013 BUNDESLÄNDERVERGLEICH

36 EYALETLER PARTİLER BUNDESLAENDER PARTEIEN SPD Yeşiller / GRÜNE Sol Parti /LINKE CDU/CSU BIG Diğer Gesamtergebnis BaWü 63% 13% 12% 7% 4% 1% 100% Bayern 51% 23% 19% 2% 5% 0% 100% Berlin 56% 15% 15% 8% 4% 2% 100% Bremen 70% 20% 10% 0% 0% 0% 100% Hamburg 65% 4% 17% 13% 0% 0% 100% Hessen 66% 8% 11% 13% 0% 2% 100% Niedersachsen 56% 19% 14% 6% 0% 6% 100% NRW 69% 11% 9% 4% 6% 1% 100% Rheinland Pfalz 67% 11% 11% 7% 0% 4% 100% Saarland 40% 20% 0% 40% 0% 0% 100% SH 55% 9% 27% 9% 0% 0% 100% TOPLAM ORTALAMA Gesamtergebnis 64% 13% 12% 7% 3% 1% 100% ALMANYA GENELSEÇİMLERİNDE (22 Eylül 2013) TÜRKİYE KÖKENLİ ALMAN VATANDAŞLARININ EYALET BAZINDA PARTİ TERCİHLERİ

37 Das Wahlverhalten der türkeistämmiger Wähler schwankt in den einzelnen Bundesländern erheblich Der Stimmanteil der SPD bewegt sich zwischen 40% (Saarland) bis 70% (Bremen), der Grünen 4% (Hamburg) bis 23% (Bayern), der Linke 9% (NRW) bis 27% (SH), BIG Partei 0% (Bremen) bis 40% (Saarland)

38 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE SEÇİMLERDE TERCİHLER -Stimmverteilung nach Parteien- Bundestagswahl 2013 Einflüsse aus der Türkei ( Emotionaler Vaterland Reflex )?

39 Auf der Suche nach den Gründen für das Wahlverhalten der Deutsch- Türken zeigt sich, dass die Situation und die Rechte hier in Deutschland die wichtigste Rolle spielen Einflüsse aus der Türkei ( Emotionaler Vaterland Reflex ) spielen bestenfalls eine untergeordnete Rolle Die Ereignisse in der Türkei bzw die deutsch-türkischen Beziehungen haben bei dem Wahlverhalten hingegen kaum Einfluss Der Platz und die Wahrnehmung der türkischen Migranten in der deutschen Gesellschaft bestimmt primär das Wahlverhalten

40 Almanya'daki seçimlerde tercihiniz konusunda Türkiye ile iliskiler mi yoksa Almanyada'ki hak ve çıkarlarınız mı daha çok rol oynadı? Cevapsız KESİNLİKLE bizi burada ilgilendiren konulara göre oy Bizi burada ilgilendiren konulara göre oy verdim Her iki konu da önemli rol oynadı Partilerin Türkiye ile ilişkisine göre oy verdim KESİNLİKLE partilerin Türkiye ile iliskisine göre oy 2% 2% 2% 15% 34% 44% Oy kullanmadım 0% 0 0,05 0,1 0,15 0,2 0,25 0,3 0,35 0,4 0,45

41 Es wird ebenso deutlich, dass die Ereignisse rund um den Gezi Park geringe Auswirkungen auf das Wahlverhalten hatten In diesem Zusammenhang ist allerdings der Wahlverlust der Grünen sehr bemerkenswert Das hat aber nicht nur mit den Gezi Park Ereignissen zu tun

42 Haben die Gezi Park Ereignisse in der Türkei bei Ihrer politischen Zum Teil 4% Entscheidung eine Rolle gespielt? Cevapsız Bilmiyorum 1% 3% Nein 77% Ja 15%

43 Inwiefern haben die Gezi Park Ereignisse Sie in Ihrem Wahlverhalten beeinflusst? CEVAPSıZ 11% SEÇIMLERE KATILMA YÖNÜNDE 26% SEÇIMLERE KATILMAMA YÖNÜNDE 6% TÜRK HÜKÜMETINI ELEŞTIREN SIYASILERE OY VERMEMEK/DESTEK OLMAMAK YÖNÜNDE 33% TÜRK HÜKÜMETINI ELEŞTIREN SIYASILERE OY VERMEK/DESTEK OLMAK YÖNÜNDE 24% 0,00% 5,00% 10,00% 15,00% 20,00% 25,00% 30,00% 35,00%

44 INTEGRATION-PARTIZIPATION >>Sich in Deutschland zu Hause-fühlen << Die Türken sind sowohl im sozialen als auch in politischen Bereichen zu einem Teil der deutschen Gesellschaft geworden Fast 90% der Befragten fühlen sich in Deutschland zu Hause Das Thema Integration kann als ein nicht fortzuführendes künstliches Problem verstanden werden Das Wort Integration ist eines der in den letzten zwei Jahrzehnten am häufigsten verwendeten Begriffe Nicht die Gleichheit wird behandelt, sondern dass man sich an die vorhandenen Kulturen fast zwingend anpassen soll

45 INTEGRATION-PARTIZIPATION >>Sich in Deutschland zu Hause-fühlen << In diesem Sinne sind Partizipation gegenseitige Integration oder Multikulturalismus in der modernen Welt einfacher zu verwenden und stellen adäquatere Konzepte dar In diesem Rahmen empfinden es Migranten als ungerecht, dass insbesondere über die türkeistämmigen Bürger von einem Desintegrationsinteresse gesprochen wird Aus Sicht der Migranten fühlen sich 90% in hohem Maß in Deutschland integriert Unter dieser Prämisse ist nachvollziehbar, dass sich die türkeistämmigen Wähler von Parteien fern halten, die sie als nicht integriert, Ausländer oder Gast bezeichnen

46 Wie integriert fühlen sich in Deutschland? (Skalenniveau 0-10) Kendinizi Almanya'ya NE DERECEDE entegre olmuş yani "evinizde gibi" hissediyorsunuz? (bunu en az 0 ile en çok 10 arasında puanlandırın) 40% 3% 0% 1% 1% 1% 9,98 5% 10% 18% 9% 2% CEVAPSıZ

47 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE INTERESSE AN DER POLİTİK IN DER TÜRKEI

48 Wahlverhalten Türkeistämmiger Bürger bei der Die Türken in Deutschland sind ebenfalls an einem Wahlrecht in der Türkei sehr interessiert Demnach würden bei Wahlen in der Türkei die AKP 58%, die CHP 26%, BDP 5% und die MHP 4% von Deutsch-Türken erhalten Das zeigt wiederum wie sehr das politische Handeln von der unmittelbaren Lebenssituation geprägt wird Die Türken in Deutschland verhalten sich bei ihrer politischen Wahlentscheidung in Bezug auf Deutschland eher "rational", während sich die Wahlentscheidung in Bezug auf die Türkei primär von der Ideologie, dem Glauben und von Emotionen beherrscht werden Die Türken in Deutschland entschieden sich mit insgesamt 85% für die SPD, Linke und Grüne Bei den Wahlen in der Türkei bevorzugten sie mehrheitlich die AKP und konservative demokratische Parteien, was wiederum die grundlegende politische Einstellung zeigt Dies ist auch ein wichtiger Gesichtspunkt angesichts der globalen Auswanderung und Identität

49 SİYASAL BULGULAR/ POLITISCHE ERGEBNISSE SEÇİMLERDE TERCİHLER Wahlverhalten in der Türkei

50 Türkiye`de bugün genel secimler yapılsa ve oy verme imkaniniz olsa hangi partiye oy verirsiniz? (Vatandaş Olsun Olmasın Bütün Türkiye Kökenlilere Soruldu (2244 kişi)) (Kararsızlar partilere dağıtıldı) BDP 5% CHP 26% Diger 7% Diger MHP 2% 4% AK Parti 58%

51 IDENDITÄT Die türkischstämmigen deutschen Staatsbürger, die in der deutschen Gesellschaft ansässig sind und auch betonen, dass sie sich hier zu Hause fühlen, empfinden sich nicht als Deutsche Sie definieren sich mit über 70% als Türkisch-Muslimisch, Türkisch, Türkisch-Muslimisch-Deutsch, Türkisch-Deutsch Bei den Türkeistämmigen, halten sich die ethnischen-religiösen-kulturellen Unterschiede in Grenzen Insbesondere die in Deutschland im Vordergrund stehenden Aleviten und Kurden, erscheinen in dieser Studie nur in kleinen Zahlen Interessanterweise definieren sich nur 1,2% als Aleviten und nur 2,2% als Kurden

52 WIE DEFINIEREN SIE SICH SELBST? / KENDINIZI NASıL TANıMLARSıNıZ? Alevi-Kürt-Alman Kürt/Müslüman/Alman Alevi-Kürt Alevi/Türk Türk-Avrupalı Türk Türk/Müslüman Diğer 0,10% 0,60% 0,60% 0,80% 0,90% 1,20% 2,10% 3,69% 4,79% 2,59% 4,99% 8,08% 13,57% 13,97% 37,72%

53 Die wichtigsten Ergebnisse der Studie zum Wahlverhalten türkeistämmiger Bürger bei der -Allgemeine Bewertung-

54 Die Studie, die vor allem ein erster Schritt zur Linderung des Informations- und Datenmangels bezüglich der politischen Beteiligung türkischer Migranten sein will, kam auf Initiative einer Kommission der Hacettepe Üniversitesi Göç ve Siyaset Araştırmaları Merkezi (HUGO) mit ihrem Vorsitzenden Doç Dr M Murat Erdoğan zu Stande HUGO führt in Zusammenarbeit mit dem Berliner Markt- und Meinungsforschungsinstitut Data 4U Gesellschaft für Kommunikationsforschung mbh (Leitung: Joachim Schulte und Umut Karakaş) regelmäßig Studien über die soziale und politische Integration türkischer Migranten in ihren europäischen Aufnahmeländern durch Die im Auftrag der UETD (Union Europäisch-Türkischer Demokraten) durchgeführte Studie dient dem Zweck, das Niveau der politischen Beteiligung türkischstämmiger Bürger in Deutschland aufzuzeigen

55 Im Mittelpunkt dieser Studie stand das Wahlverhalten der türkischstämmigen einegebürgerten deutschen Bürger bei der Bundestagswahl Denn bislang gab es keine seriösen Daten über das tatsächliche Wahlverhalten türkischer Migranten in Deutschland, sondern nur diverse Mutmaßungen und Einschätzungen zu diesem Thema Dabei war die Frage der Wahlbeteiligung den Autoren dieser Studie zunächst wichtiger als die Frage, wen die Befragten gewählt haben Primär wurde die Wahlbereteiligung an sich interessant und das Ergebnis sehr auffällig, für viele überraschend und eindeutig zugleich: Vier Fünftel (83%) der Befragten haben mindestens bereits einmal an Wahlen in Deutschland teilgenommen Über die Hälfte (52%) hatte in der Vergangenheit bereits an drei oder mehr Wahlen teilgenommen Dies stellt viele bisherigen Thesen und Spekulationen zur politischen Partizipation deutsch-türkischer Migranten auf den Kopf, die von eher geringen Wahlbeteiligungen ausgegangen waren

56 Die wichtigsten Ergebnisse der Studie zum Wahlverhalten der türkeistämmiger Bürger bei der können wie folgt zusammengefasst werden: Die Studie wurde als Post-Wahl-Analyse im Zeitraum vom 24 bis 30 September 2013, im direkten Anschluss an die deutschen Bundestagswahlen telefonisch von der Data 4U (Berlin) durchgeführt Befragt wurden 2244 Deutsch-Türken über 18 Jahre, von denen 1002 über eine deutsche Staatsbürgerschaft und damit das Wahlrecht in Deutschland verfügten

57 Die Studie zur Wahlbeteiligung türkischer Migranten wurde gemäß der regionalen Verteilung türkischer Migranten primär in den 11 alten Bundesländern telefonisch durchgeführt: Baden Württemberg, Bayern Berlin Bremen Hamburg Hessen Niedersachsen Nordrhein Westfalen Rheinland Pfalz Saarland Schleswig Holstein

58 In Deutschland leben über 3 Millionen türkischstämmige deutsche Bürger Rund die Hälfte von Ihnen verfügt unterdessen über eine deutsche Staatsangehörigkeit Knapp 10% besitzen eine doppelte Staatsangehörigkeit Hochgerechnet gibt es somit rund türkischstämmige Migranten in Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft, die über ein deutsches Wahlrecht verfügen und entsprechend an der letzten Bundestagswahl teilnehmen durften Dies entspricht etwa 1,5% der insgesamt 61,8 Millionen deutschen Wahlberechtigten Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass es nach der letzten Bundestagswahl 11 türkischstämmige Abgeordnete im neuen deutschen Bundestag gibt Dies entspricht 1,7% der 631 Abgeordneten und liegt damit praktisch exakt dem Niveau der türkischstämmigen Wahlberechtigten

59 Auch die konkrete Beteiligung der türkischstämmigen deutschen Bürger an der letzten Bundestagswahl im September 2013 liegt mit 70% fast exakt auf dem Niveau des bundesweiten Durchschnitts Mangels präziser Daten war bislang von vielen vermutet worden, dass sich nur rund ein Drittel dieser Bevölkerungsgruppe an den Wahlen beteiligt hätten Derartige Hypothesen werden jedoch durch die nun vorliegende Studie vollkommen relativiert Die hohe Beteiligung der türkischstämmigen Wähler, spiegelt auch deren zunehmende soziale und politische Sensibilität und Integrationsbereitschaft wieder Die Wahlbeteiligung in den verschiedenen Bundesländern schwankte zwischen 65% (Bayern) bis zu 79% (Schleswig-Holstein)

60 Die SPD ist diejenige Partei, die bei der letzten Bundestagswahl 64% der Stimmen der wahlberechtigten türkeistämmigen Bürger erhält Dieser Prozentsatz entspricht rund Stimmen aus dieser Bevölkerungsgruppe Fast 4% der insgesamt 11,2 Millionen SPD-Stimmen stammen von türkeistämmigen Wählern Bundesweit machen die Stimmen türkeistämmiger Bürger somit einen Prozentpunkt der 25,7% SPD-Stimmen aus Daher wird bzgl dessen erwartet, dass die Anzahl und der Einfluss türkischer Repräsentanten in der SPD zukünftig zunimmt Auch die Türkei sollte in ihrer Deutschlandpolitik das Verhältnis zwischen SPD und türkischen Migranten stets berücksichtigen

61 Zu den politischen Parteien, die die Stimmen türkischstämmiger Wähler erhalten haben, gehören Bündnis90/Die Grünen und Die Linke Im Vergleich zu früheren (Vorwahl-) Umfragen, haben sich Stimmen der Grünen deutlich verringert; während in früheren Umfragen noch bis zu mehr als ein Viertel (29%) die Grünen sympathisierten, beläuft sich nun der tatsächliche Stimmenanteil nur noch auf 12% Die Linke haben ebenfalls 12% der türkischen Stimmen erhalten, die CDU/CSU etwa 7%

62 Das Wahlverhalten der türkeistämmiger Wähler schwankt in den einzelnen Bundesländern erheblich Der Stimmanteil der SPD bewegt sich zwischen 40% (Saarland) bis 70% (Bremen), der Grünen 4% (Hamburg) bis 23% (Bayern), der Linke 9% (NRW) bis 27% (SH), BIG Partei 0% (Bremen) bis 40% (Saarland)

63 Auf der Suche nach den Gründen für das Wahlverhalten der Deutsch- Türken zeigt sich, dass die Situation und die Rechte hier in Deutschland die wichtigste Rolle spielen Einflüsse aus der Türkei ( Emotionaler Vaterland Reflex ) spielen bestenfalls eine untergeordnete Rolle Die Ereignisse in der Türkei bzw die deutsch-türkischen Beziehungen haben bei dem Wahlverhalten hingegen kaum Einfluss Der Platz und die Wahrnehmung der türkischen Migranten in der deutschen Gesellschaft bestimmt primär das Wahlverhalten

64 Es wird ebenso deutlich, dass die Ereignisse rund um den Gezi Park geringe Auswirkungen auf das Wahlverhalten hatten In diesem Zusammenhang ist allerdings der Wahlverlust der Grünen sehr bemerkenswert, Gründe dafür können wie folgt sein: Es handelt sich um einen allgemeinen Verlust bei den Grünen-Stimmen Grüne Politik ist nicht mehr original und verliert ihre politische «Monopol» über viele Themen Grünen haben bisher fast gar keine Wahlversprechen realisiert Harte Reaktionen für die Gezi Park Ereignissen Aleviten haben einen signifikanten Einfluss auf die Partei Dies ist die Ablenkung von der Partei wirksam sein kann

65 Im Selbstbildnis fühlen sich eine große Mehrheit (70%) der Befragten als Türkische-Muslime, Türkisch, Deutsch-Türkisch-Muslime oder als Türkisch-Deutsche Nicht mal 1% fühlt sich als Deutsche Der Prozentsatz derjenigen, die sich als Aleviten definieren liegt bei 1,2%, 2,2% der Befragten definieren sich als Kurden

66 Die Türken sind sowohl im sozialen als auch in politischen Bereichen zu einem Teil der deutschen Gesellschaft geworden Fast 90% der Befragten fühlen sich in Deutschland zu Hause Das Thema Integration kann als ein nicht fortzuführendes künstliches Problem verstanden werden Das Wort Integration ist eines der in den letzten zwei Jahrzehnten am häufigsten verwendeten Begriffe Nicht die Gleichheit wird behandelt, sondern dass man sich an die vorhandenen Kulturen fast zwingend anpassen soll

67 In diesem Sinne sind Partizipation gegenseitige Integration oder Multikulturalismus in der modernen Welt einfacher zu verwenden und stellen adäquatere Konzepte dar In diesem Rahmen empfinden es Migranten als ungerecht, dass insbesondere über die türkeistämmigen Bürger von einem Desintegrationsinteresse gesprochen wird Aus Sicht der Migranten fühlen sich 90% in hohem Maß in Deutschland integriert Unter dieser Prämisse ist nachvollziehbar, dass sich die türkeistämmigen Wähler von Parteien fern halten, die sie als nicht integriert, Ausländer oder Gast bezeichnen

68 Die Türken in Deutschland sind ebenfalls an einem Wahlrecht in der Türkei sehr interessiert Demnach würden bei Wahlen in der Türkei die AKP 58%, die CHP 26%, BDP 5% und die MHP 4% von Deutsch-Türken erhalten Das zeigt wiederum wie sehr das politische Handeln von der unmittelbaren Lebenssituation geprägt wird Die Türken in Deutschland verhalten sich bei ihrer politischen Wahlentscheidung in Bezug auf Deutschland eher "rational", während sich die Wahlentscheidung in Bezug auf die Türkei primär von der Ideologie, dem Glauben und von Emotionen beherrscht werden Die Türken in Deutschland entschieden sich mit insgesamt 85% für die SPD, Linke und Grüne Bei den Wahlen in der Türkei bevorzugten sie mehrheitlich die AKP und konservative demokratische Parteien, was wiederum die grundlegende politische Einstellung zeigt Dies ist auch ein wichtiger Gesichtspunkt angesichts der globalen Auswanderung und Identität

69 Die Hacettepe Universität Zentrum für Migration und politische Studien (HUGO) forscht in Europa zu türkischstämmigen Migranten in den verschiedenen europäischen Gastländern Wie auch in der aktuellen Studie ersichtlich wird, fehlen zu diesem Thema wichtige Daten und weitergehende Forschungen Diese sollten mit akademischen Institutionen und Organisationen schnellstens realisiert werden Diese vorliegende Studie dient als Pilot unter anderem auch dazu, dass in Deutschland bei weiteren Forschungsarbeiten, mehr Unterstützung durch die Politik vorhanden sein sollte In diesem Sinne sollten Untersuchungen dieser Art unterstützt werden Der UETD gebührt daher überaus großes Lob, diese Studie unterstützt zu haben

70 September-Oktober 2013 Projekt Manager / Report: Doç Dr M Murat ERDOĞAN wwwmmuraterdogancom * wwwhugohacettepeedutr merdogan1103@gmailcom *